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Schutzrechte beachten

Die nachfolgenden Schutzrechte können von Bedeutung sein:

Patente

Patente können nur auf wirklich „patentfähige“ Erfindungen angemeldet werden. Sie müssen „technischen Charakter“ besitzen, „gewerblich anwendbar“, tatsächlich neu und wirklich erfunden worden sein. Was „patentfähig“ ist, lässt sich oftmals nur mit Hilfe eines Patentanwalts bzw. bei der Prüfung durch das Patentamt klären.

Gebrauchsmuster

Ein Gebrauchsmuster kann für alle technischen Erfindungen (keine Verfahren) angemeldet werden. Unterschied zum Patent: Die Schutzdauer ist kürzer, der erfinderische Wert darf geringer sein.

Marken

Als Marken können Worte, Buchstaben, Zahlen, Logos usw. geschützt werden. Durch die Eintragung ins Markenregister wird es Dritten untersagt, die geschützte Marke für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu benutzen.

Design

Eingetragene Designs schützen Farb- und Formgestaltung von industriell oder handwerklich hergestellten Produkten. Dazu gehören Bekleidung, Möbel, grafische Symbole.

Firma

Der Name eines Unternehmens ist bei der Unternehmensgründung durch die Eintragung ins Handelsregister geschützt. Dieser Name darf daraufhin in derselben Region und in derselben Branche nicht noch einmal verwendet werden. Überregional lassen sich Firmennamen als Marken beim Deutschen Markenamt schützen.

Urheberrecht

Das Urheberrecht schützt die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Im Unterschied zu den o.g. Schutzrechten muss das Urheberrecht nicht beantragt werden. Es entsteht automatisch.

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